UeO Kiesabbau Rütiweid - öffentliche Planauflage

Einwohnergemeinde Rubigen

 

Öffentliche Planauflage und Bekanntmachung

a)    Überbauungsordnung (UeO) "Kiesabbau Rütiweid" mit Zonenplanänderung

b)    Baugesuch 1 (Art. 88 Abs. 6 BauG) für die Erweiterung Kiesabbau und Wiederauffüllung Bereich Eicholz und Rütiweid Etappen 1 – 7

c)    Baugesuch 2 (Art. 88 Abs. 6 BauG) für die Erschliessung Kiesabbau Bereich Rütiweid

d)    Öffentliche Bekanntmachung gemäss USG (inkl. UVP)

e)    Rodung

 

(Ersatz der Publikation im Amtlichen Anzeiger Konolfingen vom 8. Februar 2018)

 

Der Gemeinderat von Rubigen bringt gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG), Art. 26 des Baubewilligungsdekrets vom 22. März 1994 (BewD), Art. 15 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV; SR 814.011) und Art. 5 Abs. 2 der Waldverordnung vom 30. November 1992 (WaV; SR 921.01) folgende Akten zur öffentlichen Auflage:

 

A) UeO "Kiesabbau Rütiweid"

Überbauungsordnung „Kiesabbau Rütiweid“, bestehend aus:

-        Überbauungsvorschriften

-        Überbauungsplan 1: Abbau und Nutzung

-        Überbauungsplan 2: Rekultivierung und Endgestaltung Minimalvariante und Maximalvariante

-        Zonenplanänderung, Zonenplan Siedlung und Landschaft

-        Technischer Bericht und Umweltverträglichkeitsbericht

 

 

B) Baugesuch 1

 

Gesuchsteller:

Kästli Bau AG, Grubenstrasse 12, 3072 Ostermundigen

 

Projektverfasser:

CSD Ingenieure AG, Hessstrasse 27d, 3097 Liebefeld

 

Bauvorhaben:

Erweiterung Kiesabbau Bereich Eichholz und Rütiweid Etappen 1 – 7 gem. Techn. Bericht mit UVB (Kap. 3.4). Auffüllung mit unverschm. Aushubmaterial. Flächen Bodendepots (Kap. 3.5), Hochwasserschutzdamm, Querung Schwarzbach (Wellstahlschale), Temp. Umlegung Schwarzbachstrasse (alle Kap. 3.10), Immissionsschutzdamm (Kap. 12), Umlegung Sauberwasserleitung, Kanalisation und Signalkabel (Kap. 3.14)

 

Parzelle / Adresse / Koordinaten

Parzellen 125, 126, 127, 161, 238, 267,  375, 378, 438, 527, 548, 613, 637, 662, 686, 699, 725, 729, 938, 1069, 1142, 1636, 2073, 2074, 2142 / Eichholz + Rütiweid / 608'100, 194'800

 

Nutzungszone

UeO Kiesabbau Rütiweid

 

Schutzzone, Schutzobjekte

Keine

 

Beanspruchte Bewilligungen

-        Baubewilligung

-        Wasserbaupolizeibewilligung gemäss Art. 48 kant. WBG

-        Fischereirechtliche Bewilligung (Art. 8 – 10 BFG, Art. 8 – 10, 13 FiG)

-        Bewilligung Rodung und Ersatzaufforstung (separate Bewilligung im Rahmen des Nutzungsplanverfahrens, Art. 5 – 7 WaG, Art. 5ff WaV, Art. 19KWaG)

-        Bewilligung für nachteilige Nutzung (nichtforstliche Kleinbaute und –anlage, Art. 16 WaG, Art. 14 WaV)

-        Gewässerschutzbewilligung (separate Bewilligung im Rahmen des Nutzungsplan-Verfahrens, Art. 11 KGschG)

 

Beanspruchte Ausnahmen

-        Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung des gesetzlichen Waldabstands (Art. 17 WaG, Art. 25 – 27 KWaG)

-        Ausnahmebewilligung für Eingriffe in Bestände geschützter Pflanzen (Art. 20 NHG, Art. 15 NSchG, Art. 19, 20 NSchV)

-        Ausnahmebewilligung für Eingriffe in Lebensräume geschützter Tiere (Art. 20 NHG, Art. 15 NSchG, Art. 25, 26, 27 NSchV)

-        Ausnahmebewilligung für Eingriffe in die Ufervegetation (Art. 18, 21, 22 NHG, Art. 12, 13, 17 NSchV)

 

Gewässerschutzzone

Gewässerschutzbereich Au

 

 


C) Baugesuch 2

 

Gesuchsteller:

Kästli Bau AG, Grubenstrasse 12, 3072 Ostermundigen

 

Projektverfasser:

CSD Ingenieure AG, Hessstrasse 27d, 3097 Liebefeld

 

Bauvorhaben:

Kiespiste für Erschliessung Kiesabbau Bereich Rütiweid gem. Techn. Bericht (Kap. 3.11.6). Die Oberflächenentwässerung erfolgt diffus in Untergrund. Rekultivierung Bereich mit Abschluss der Arbeiten Kiesabbauprojekt Rütiweid.

 

Parzelle / Adresse / Koordinaten

Parzellen 527, 637, 686 / Eichholz / 607'760, 195'265

 

Nutzungszone

Abbau- und Ablagerungszone

 

Schutzzone, Schutzobjekte

Keine

 

Beanspruchte Bewilligungen

Baubewilligung

 

Beanspruchte Ausnahmen

Keine

 

Gewässerschutzzone

Gewässerschutzbereich Au

 


 

 

 

D) Öffentliche Bekanntmachung gemäss Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01)

Das Vorhaben bedarf gemäss Art. 10b des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 einer UVP. Der Umweltverträglichkeitsbericht kann während der Auflagefrist zusammen mit den Bauakten eingesehen werden.

 

UVP-pflichtiger Anlagetyp

Materialentnahmeprojekt mit einem Gesamtabbauvolumen von mehr als 300'000 m3 (Anhang I Ziff. 80.3 UVPV, Anhang I Ziff. 80.3 KUVPV)

 

Art und Zweck der Nutzung

Kiesabbau und Wiederauffüllung mit unverschmutzten Aushubmaterial

 

Umfang/Dimension

Fläche UeO-Perimeter: 211'200 m2, Abbau- und Auffüllvolumen gesamt je rund 2.5 Mio. m3, pro Jahr rund 100'000 m3, Projektdauer 25 – 30 Jahre.

 

Umweltverträglichkeitsberichtvom 23. Januar 2018

 

Gesamtbeurteilung der Umweltverträglichkeit vom 13. Dezember 2017

 

 

E) Rodung

 

Gesuchsteller:

Kästli Bau AG, Grubenstrasse 12, 3072 Ostermundigen

 

Rodungsgesuch vom 23. Januar 2018, bestehend aus:

-        Rodungsformulare

-        Rodungs- und Ersatzaufforstungsplan im Massstab 1:2'000

-        Gesamtrodungsfläche: 35'623 m2

-        Ersatzaufforstung: 386 m2

 

Auflage und Rechtsmittel

Auflage- und Einsprachestelle: Gemeindeverwaltung Rubigen, Worbstrasse 34, 3113 Rubigen, während der Öffnungszeiten. Es wird auf die Gesuchsakten und auf die aufgestellten Profile verwiesen.

 

Auflage- und Einsprachefrist: vom 9. Februar bis 26. März 2018 (verlängerte Auflage aufgrund korrigierter Publikation, Ersatz Publikation im Amtlichen Anzeiger vom 8. Februar 2018).

 

Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Gemeindeverwaltung Rubigen einzureichen. Ebenfalls allfällige Begehren um Lastenausgleich. Lastenausgleichsansprüche, die der Gemeindeverwaltung innert der Auflagefrist nicht angemeldet werden, verwirken (Art. 30 und 31 BauG).

 

In Kollektiveinsprachen und vervielfältigten oder weitgehend identischen Einsprachen ist anzugeben, wer befugt ist, die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten (Art. 35b Abs. 1 BauG).

 

Am Montag, 5. März 2018, 19:30 Uhr, Aula Rubigen findet dazu eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Alle Interessierten sind freundlich eingeladen.

 

Rubigen, 30. Januar 2018                                                                        Der Gemeinderat

 

 

 

2 x Amtlicher Anzeiger

1 x Amtsblatt des Kantons Bern